IUT - Innovative Umwelttechnik
 
Sehr geehrte Damen und Herren!
Vereinfachungen in der Gewerbeordnung betreffen auch die Genehmigungsverfahren für Betriebsanlagen. Die Verfahren sollen effizienter und kürzer werden. Wir erläutern Ihnen zwei wesentliche Neuerungen.
Ein weiterer Beitrag zu rechtlichen Veränderungen befasst sich mit der Recycling-Baustoffverordnung, die schon wenige Monate nach dem Inkrafttreten novelliert wurde.
Alle unsere Kunden, die Betreiber einer IPPC-Anlage sind, müssen sich damit auseinandersetzen, ob ein Ausgangszustandsbericht erforderlich ist. Wir erklären Ihnen, wann dieser notwendig ist und welche Inhalte er aufzuweisen hat.
Unser letzter Beitrag beschäftigt sich mit den Evaluierungen zum Explosionsschutz an der Papierfabrik Hamburger in Pitten.

Wissenswertes, Nützliches, Interessantes, es ist sicher auch für Sie etwas dabei.
 

Mit freundlichen Grüßen
Dipl. Ing. Karl Harather

 
   
Deregulierung im Betriebsanlagenrecht
 
Ein Deregulierungspaket soll 2017 im Parlament beschlossen werden, das Straffungen und Verkürzungen in Verwaltungsverfahren bringen soll. Neben Veränderungen im Wasserrecht und im UVP-Gesetz sollen auch in der Gewerbeordnung Vereinfachungen vorgenommen werden. Auf zwei wesentliche Punkte, die Ausweitung der Genehmigungs- und Anzeigefreiheit und die Erweiterung der Verfahrenskonzentration möchte ich näher eingehen. Diese Themen betreffen viele unserer Kunden.
 
 
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Novelle der Recycling-Baustoffverordnung
 
Die 2016 in Kraft getretene Recycling-Baustoffverordnung hat zu vielfältiger Kritik geführt. Das Ministerium hat darauf rasch reagiert und mit 27.10.2016 eine Novelle veröffentlicht. Der Anwendungsbereich der Verordnung wurde eingeschränkt, die Herstellung und der Einsatz von Recycling-Baustoffen tendenziell erleichtert. Die Änderungen umfassen im Wesentlichen:
 
 
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Ausgangszustandsbericht für IPPC-Anlagen
 
Jeder Betreiber einer IPPC-Anlage, in der relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, hat einen Bericht über den Ausgangszustand im Hinblick auf eine mögliche Verschmutzung des Grundwassers und des Bodens zu erstellen. Dieser Ausgangszustandsbericht muss vorliegen, bevor eine Anlage neu in Betrieb genommen wird oder der bestehende Konsens für eine Anlage erneuert bzw. aktualisiert wird.
 
 
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W. Hamburger – Schutz vor Explosionen
 
Der Schutz vor Explosionen ist für die Papierfabrik der Fa. Hamburger in Pitten ein wichtiges Thema. 2006 wurde von der IUT erstmals ein Explosionsschutz- dokument für den gesamten Standort ausgearbeitet. 2016 haben wir wieder den Auftrag bekommen, eine Evaluierung der Betriebsanlage vorzunehmen.
 
 
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