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Am 17.8.2018 wurden die Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für die Abfallbehandlung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. In 53 BVT´s werden allgemeine Vorgaben für alle IPPC-Behandlungsanlagen und spezielle Schlussfolgerungen für die mechanische, biologische und chemisch-physikalische Behandlung von Abfällen abgeleitet. Damit sind konkrete und terminisierte Konsequenzen für die Betreiber verbunden.

Die BVT-Schlussfolgerungen sind als Referenzdokumente für die Erteilung einer Genehmigung für eine IPPC-Behandlungsanlage mit dem Tag der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union anzuwenden. Das bedeutet, dass bereits die Projekte, die für eine Genehmigung eingereicht werden, auf die BVT-Schlussfolgerungen abzustimmen sind. Die Einhaltung der BVT´s wird zu einer Genehmigungsvoraussetzung.

Bei Umweltinspektionen, die bei IPPC-Behandlungsanlagen regelmäßig alle 1-3 Jahre durchzuführen sind, werden die BVT-Schlussfolgerungen ebenfalls als Referenzdokumente für den Stand der Technik herangezogen.

Bis zum 17.8.2019 hat der Anlageninhaber zu überprüfen, ob seine Anlage den Anforderungen der BVT-Schlussfolgerungen entspricht und der Behörde darüber Bericht zu erstatten. Ist eine Aktualisierung der Genehmigung, erforderlich, ist der Genehmigungsantrag oder die Anzeige unverzüglich nach dieser Mitteilung an die Behörde zu übermitteln. Bis zum 17.8.2022 müssen allfällige Anpassungsmaßnahmen umgesetzt sein.

Für die Anlagenbetreiber empfehle ich folgende Vorgangsweise

  • Abklärung, ob die Einstufung der Betriebsanlage als IPPC-Anlage korrekt vorgenommen wurde.
  • Abklärung, ob die räumliche Abgrenzung von IPPC-pflichtigen Anlagen zu „Nicht-IPPC-pflichtigen“ Anlagen vorhanden ist.
  • Vergleich der BVT-Anforderungen mit dem Ist-Stand an der Anlage in Form einer Checkliste.
  • Abklärung offener Punkte bzw. eines Anpassungsbedarfs mit der Behörde und den Amtssachverständigen.

Meine Kollegen und ich unterstützen Sie mit unserem know-how gerne bei diesen Schritten. Bei Interesse rufen Sie mich einfach unter 02627/82197-15 an.

Dipl. Ing. Karl Harather


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