Jetzt wird’s ernst !

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Die BAT Schlussfolgerungen zum überarbeiteten BREF Abfallbehandlung wurden am 12. April 2018 in der Sitzung des sogenannten „Artikel 75 Komitees“ in Brüssel angenommen. Eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Kommission wird für Herbst 2018 erwartet. Mit dieser Kundmachung beginnen die Fristen für die Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigung für IPPC-Behandlungsanlagen zu laufen.

Innerhalb eines Jahres nach der Veröffentlichung hat der Anlageninhaber zu überprüfen, ob seine IPPC-Behandlungsanlage noch dem Stand der Technik und insbesondere den Anforderungen der aktuellen BAT-Schlussfolgerungen entspricht. Für diese Überprüfung sind die für die Anlage relevanten BAT-Schlussfolgerungen aufzulisten und mit der aktuellen Genehmigungssituation der Anlage zu vergleichen. Das Ergebnis dieser Überprüfung muss der Behörde mitgeteilt werden. Diese Überprüfung ist eine Betreiberverpflichtung und ist einzuhalten, unabhängig davon, ob die Behörde den Anlageninhaber dazu auffordert oder nicht.

Ergibt die Überprüfung, dass die Anlage dem Stand der Technik entspricht und die BAT Schlussfolgerungen eingehalten werden, ist die Angelegenheit damit abgeschlossen. Stellt sich bei der Überprüfung allerdings heraus, dass ein Anpassungsbedarf besteht, ist ein Projekt mit den erforderlichen Unterlagen auszuarbeiten und bei der Behörde einzureichen. Je nach Art und Umfang der Änderungen kann eine Anzeige (§ 37 Abs. 4 AWG 2002) ausreichend sein oder es muss ein Antrag im ordentlichen Verfahren (§ 37 Abs. 1 AWG 2002) eingebracht werden. Die Anpassungsmaßnahmen müssen innerhalb von 4 Jahren nach der Veröffentlichung der BAT Schlussfolgerungen umgesetzt werden.

Die Behörde und die Sachverständigen ihrerseits sind nun auch dazu verpflichtet, bei den regelmäßigen Umweltinspektionen (alle 1 – 3 Jahre) zu überprüfen, ob bei einer IPPC-Behandlungsanlage die Anforderungen der aktuellen BAT Schlussfolgerungen eingehalten werden. Liegt die vom Betreiber durchzuführende Eigenüberprüfung bereits vor, wird die Umweltinspektion rascher ablaufen können.

Die IUT hat bereits in der Vergangenheit einschlägige Überprüfungen von Betrieben vorgenommen. Gerne führen wir diese Untersuchung für Sie auch bei Ihrer Anlage durch. Kontaktieren Sie mich unter 02627/82197-15, ich stehe Ihnen jederzeit gerne für Fragen zur Verfügung.

Dipl. Ing. Karl Harather


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