Novelle der Recycling-Baustoffverordnung

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Die 2016 in Kraft getretene Recycling-Baustoffverordnung hat zu vielfältiger Kritik geführt. Das Ministerium hat darauf rasch reagiert und mit 27.10.2016 eine Novelle veröffentlicht. Der Anwendungsbereich der Verordnung wurde eingeschränkt, die Herstellung und der Einsatz von Recycling-Baustoffen tendenziell erleichtert. Die Änderungen umfassen im Wesentlichen:

  • Die Schwelle für einen schadstoff- und störstofforientierten Rückbau wurde von bisher 100 auf 750 Tonnen angehoben. Damit werden kleinere Bauvorhaben, wie der Abriss von Einfamilienhäusern, von der Anwendung ausgenommen. Bei diesen Abbruchmaßnahmen ist eine bautechnische Verwertung der Baurestmassen auf der gleichen Baustelle möglich, wenn sie weitgehend frei von Schad- und Störstoffen sind. Dies ist mit einem „alternativen“ Qualitätssicherungssystem nachzuweisen.
  • Die Verpflichtungen zur Eingangskontrolle bei der Übernahme von Baurestmassen, die zu Recycling-Baustoffen aufgearbeitet werden sollen, werden erleichtert.
  • Einige in der Praxis weniger relevante Untersuchungsparameter wurden gestrichen (z.B. Antimon, Eisen,…) und einzelne Grenzwerte angepasst, um den Untersuchungsaufwand für den Hersteller eines Recycling-Baustoffs zu reduzieren.
  • Die Anwendungsbeschränkungen für Recycling-Baustoffe der besten Qualität U-A wurden gestrichen. Diese Recycling-Baustoffe werden mit der Übergabe an einen Dritten zu einem Produkt und können damit uneingeschränkt eingesetzt werden.
  • Statt der Einsatzgrenze HGW100 (höchster Grundwasserstand mit einer 100-jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit) wird jetzt der Begriff „im oder unmittelbar über dem GW“ verwendet. Damit werden die Anwendungsbereiche erweitert.

Die Herstellung von Recycling-Baustoffen ist somit zukünftig mit etwas weniger bürokratischem und analytischem Aufwand verbunden, die Einsatzmöglichkeiten wurden ausgeweitet. All das ändert aber nichts daran, dass beim Einsatz aller Recycling-Baustoffe, ausgenommen U-A, die AlSAG-Tatbestände zu beachten sind. Eine AlSAG-Befreiung ist nur dann gegeben, wenn der Einsatz im unbedingt erforderlichen Ausmaß und gleichzeitig zulässigerweise (also bei Vorliegen aller dafür erforderlichen Genehmigungen) erfolgt.

DI Karl Harather


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